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Presseclub
Mit Ellen Ethni
Scholz bleibt's: Game over für die SPD?
Jetzt ist es klar: Die SPD geht mit dem unbeliebtesten Spitzenpolitiker Deutschlands in den nächsten Bundestagswahlkampf. Am Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die zermürbende Debatte beendet und erklärt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht. Stattdessen tritt Olaf Scholz wieder an. Schaut man sich die Umfragewerte an, kann das eigentlich nur auf eine krachende Niederlage hinauslaufen – oder hat „Noch-Kanzler“ Scholz tatsächlich die Chance, das Blatt zu wenden? Darüber diskutieren:
* Marina Kormbaki, DER SPIEGEL
* Anna Lehmann, taz
* Gordon Repinski, POLITICO
* Thomas Sigmund, Handelsblatt
Jetzt ist es klar: Die SPD geht mit dem unbeliebtesten Spitzenpolitiker Deutschlands in den nächsten Bundestagswahlkampf. Am Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die zermürbende Debatte beendet und erklärt, dass er als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung steht. Stattdessen tritt Olaf Scholz wieder an. Schaut man sich die Umfragewerte an, kann das eigentlich nur auf eine krachende Niederlage hinauslaufen – oder hat „Noch-Kanzler“ Scholz tatsächlich die Chance, das Blatt zu wenden?
Es ist kein Geheimnis, dass sich viele Genossen Pistorius als Spitzenkandidat gewünscht hätten. Vor allem die NRW-SPD hat ihr Misstrauen gegen Scholz zum Ausdruck gebracht. Den Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ist es nicht gelungen, die Führungskrise schnell zu beenden. Wie will sie jetzt die Basis davon überzeugen, für Olaf Scholz in den Wahlkampf zu ziehen? Und was erst, wenn die Umfragewerte weiter in den Keller gehen?
Aber jenseits dessen bleibt die Frage, ob Pistorius tatsächlich der bessere Kandidat für die SPD gewesen wäre. Möglicherweise sind seine guten Zustimmungswerte nur Projektionsfläche, weil sich die Menschen jemanden wünschen, der die Probleme im Land anpackt. Und die sind massiv: Ukraine-Krieg, Migration, Krise der sozialen Sicherheitssysteme, Rezession usw. Vor allem die wirtschaftliche Entwicklung gibt Anlass zur Sorge. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass ein Unternehmen den Abbau weiterer Arbeitsplätze ankündigt. Wer hat die besseren Rezepte: die Merz-CDU oder die Scholz-SPD? Erst war die Ampel durch interne Streitigkeiten wochenlang wie gelähmt, dann tobte ein Streit darüber, wer für das Ampel-Aus verantwortlich ist – Scholz oder Lindner – und zu guter Letzt der Streit in der SPD um den passenden Kanzlerkandidaten. Wie lange können sich die Parteien diese Nabelschau noch leisten, ohne dass sich die Wähler von der demokratischen Mitte abwenden?
Darüber diskutiert WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni mit den Gästen:
* Marina Kormbaki, DER SPIEGEL
* Anna Lehmann, taz.die tageszeitung
* Gordon Repinski, POLITICO
* Thomas Sigmund, HandelsblattDer Presseclub ist eine aktuelle Diskussionssendung, in der das jeweils wichtigste politische Thema der Woche aufgearbeitet wird. Journalistinnen und Journalisten mit unterschiedlichen Standpunkten analysieren aus unterschiedlichen Blickwinkeln politische Ereignisse und Entwicklungen. Dabei wird der Hintergrund von Schlagzeilen aufgehellt, und es entsteht im Dialog ein Wettstreit um die Interpretation von politischen Vorgängen. Für das Publikum ergibt sich damit ein Angebot von Meinungen, die sich in der Diskussion überprüfen lassen müssen und auf diese Weise ihre Glaubwürdigkeit und Plausibilität unter Beweis stellen müssen.
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