Keine Kunst:

Monika Wagener: "Wer entscheidet in Deutschland eigentlich darüber, was Kunst ist? Die richtig großen Kunstexperten sitzen offenbar nicht im Museum, in Galerien oder Kunsthochschulen. Vergessen Sie das. Sie sitzen - beim Zollamt. Dort wird entschieden, was Kunst und was Ware ist, zumindest steuerrechtlich. Und jetzt raten Sie mal, was Stolpersteine sind? Diese kleinen Gedenksteine, die ins Straßenpflaster eingelassen werden und uns im Alltag immer wieder an die unzähligen Nazi-Opfer erinnern. Ist das Kunst oder Ware? Isabel Schayani über einen wirklich kuriosen Kulturstreit."

Prof. Kasper König, Direktor Museum Ludwig, Köln

Gunter Demnig: "Es ist ein Projekt für ganz Europa, es sind 10 Länder in Europa. Es sind fast 30.000 Steine."

Demnigs Werk findet bei renommierten Kunstexperten große Beachtung.

Prof. Kasper König, Direktor Museum Ludwig, Köln: "Es ist für mich eine ganz erstaunliche Leistung eines Künstlers, mit minimalen Mitteln, sehr physisch, sehr konkret, an den jeweiligen Straßen, Städten, Orten, eine Erinnerung zu schaffen, die etwas zu tun hat, was unser Trauma ist, zugleich mit einem konkreten Leben, was ausgelöscht wurde."

Nächster Termin auf der anderen Seite der Moldau. Es werden immer mehr, Demnigs Kunstwerk wächst. Kunstwerk! Das Finanzamt Köln-Altstadt sieht das anders. Es meint nämlich, die Stolpersteine seien nur schnöde Hinweisschilder und gar keine Kunst.

Gunter Demnig

Gunter Demnig: "Ich glaube, diejenigen, die das beurteilt haben beim Finanzamt, die hätten dann mal dabei sein müssen bei so einer Verlegung. Und nicht einfach nur sagen, na ja, das ist ja eben ein Stück Blech, was verlegt wird in die Erde. Die haben nie gesehen, was wirklich passiert."

Anfang 2010 stand das Finanzamt vor Demnigs Tor. Mittels Steuerrecht wurden seine 95 € teuren Stolpersteine nun inspiziert, analysiert und kategorisiert. Bislang führt er 7 % Umsatzsteuer ab, ist üblich bei Kunst. Das Finanzamt urteilte, es sei keine Kunst, sondern Ware und er müsse 19 % abführen. Außerdem solle er rückwirkend Steuern nachzahlen, mindestens 150.000 €. Für Demnig würde das bedeuten ...

Gunter Demnig: "... dass praktisch, das was ich mir mal als Altersvorsorge angeschafft habe, plötzlich bei null wäre. Dafür kann ich mir dann hinterher Hartz IV holen. Das wäre wirklich erst mal ein Ruin."

Demnig bekam es detailliert und schriftlich von einem Zolloberamtsrat der Bundesfinanzverwaltung. Der fand heraus, der Stolperstein sei tatsächlich nur eine ...

Zitat: "2 mm starke Messingplatte".

Statt auf einem Betonwürfel, könne sie ebenso gut an jeder Hauswand hängen. Eben wie ein Blechschild.

Prof. Johanna Hey, Steuerrechtsexpertin, Universität Köln

Prof. Johanna Hey, Steuerrechtsexpertin, Universität Köln: "Die ganze Aktion, die heißt ja Stolpersteine. Das heißt, man kann jetzt nicht einfach nur dieses Metallplättchen sich angucken, was vielleicht wie so eine Hinweistafel wird. Sondern man muss natürlich das Gesamte sehen, und wenn man sich das gesamte Projekt hier anschaut, und natürlich auch den einzelnen Gegenstand, den Stolperstein, dann meine ich nicht, dass man noch sagen kann, das ist ein Gebrauchsgegenstand."

Demnig wehrte sich. Doch auch die Oberfinanzdirektion blieb bei 19 %. Mit 7 % werden nämlich nur ausgewählte Waren gefördert wie Hamsterfutter, Maultiere, Werbebroschüren, Rollrasen, Wurzelknollen und eigentlich auch Kunst. Die Stolpersteine nicht. Der Streit ging in die nächste Runde. Die Entscheidung lag dann beim Finanzminister des Landes.

Norbert-Walter Borjans, Finanzminister NRW

Norbert-Walter Borjans, Finanzminister NRW: "Das Entscheidende an unserem Steuersystem ist auch, dass es ein Objektives sein muss, dass man nicht nach gut Dünken entscheiden kann, sondern, dass man im Prinzip sich angucken muss, welche Regeln haben wir, was müssen andere tun, die einen Umsatz machen mit ehrlicher Arbeit. Und das müssen wir uns angucken."

Das sagte uns der Minister am Freitag. Irgendwie schien ihm das Interview unangenehm. Gestern traf er eine Entscheidung: Demnig muss die 150.000 € doch nicht zurückzahlen. Aber ab sofort soll er 19 % pro Stein abführen. Das ist jetzt also Ware, keine Kunst. Über den Stein von Heinrich Müller sind wir gestolpert. Er liegt nämlich genau vor Demnigs Finanzamt in Köln.