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Beiträge der Sendung

11Auf Kosten der Versicherten:
Krasse Falschabrechnungen im Krankenhaus

Der Schaden ist immens: Fast eine Milliarde Euro müssen Beitragszahler pro Jahr für Falschabrechnungen deutscher Krankenhäuser aufbringen – also für nicht erbrachte Leistungen. Das jedenfalls hat der Bundesrechnungshof errechnet/festgestellt. Aber Krankenhäuser, die falsch abrechnen, müssen in Deutschland keine Strafzahlungen fürchten. Der Bundesrechnungshof hat dies heftig kritisiert, doch die Regierung unternimmt bislang nichts. MONITOR zeigt, wie einfach es Krankenhäusern und Klinikträgern gemacht wird, einfache Behandlungen teurer abzurechnen - auf Kosten der Versicherten. [zum Beitrag]

Bericht: Ursel Sieber, Jan C. Schmitt
22Teure Griechenland-Rettung:
ein geschickter Coup der Deutschen Bank?

Das neue Konzept, mit dem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Auslandsschulden Griechenlands "sanft" umschulden will, geht offensichtlich zurück auf einen Vorschlag der Deutschen Bank. Der Redaktion MONITOR liegen entsprechende Papiere vor. Die Vorschläge der Deutschen Bank wurden demnach fast deckungsgleich in das Konzept des Bundesfinanzministeriums übernommen. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums dementiert einen direkten Zusammenhang, Oppositionspolitiker sprechen derweil von einem „unglaublichen Vorgang“. Hat sich der Finanzminister also von Deutschlands größter Privatbank anleiten lassen? Fakt ist: Von Schäubles Vorschlag einer „sanften Umschuldung“, bei der private Gläubiger Griechenlands sieben Jahre lang auf die Rückzahlung ihrer Kredite verzichten, wären die Deutschen Privatbanken kaum noch betroffen. Statt dessen muss für einen immer größeren Teil der griechischen Staatsschulden letztlich der Steuerzahler gerade stehen. [zum Beitrag]

Bericht: Andreas Orth, Kim Otto, Markus Schmidt
33Doktor Arbeitsamt
Wie wissenschaftliche Mitarbeiter in die Illegalität getrieben werden

McJobs auch an den Hochschulen: Wissenschaftliche Mitarbeiter arbeiten wöchentlich meist 50 Stunden und mehr, oft auf halben Stellen. Und damit nahe am Existenzminimum. Sie erhalten den Hochschulbetrieb aufrecht - und beziehen nicht selten gleichzeitig ihr Geld vom Arbeitsamt. Denn es ist im wissenschaftlichen Betrieb üblich, sich von einem Zeitvertrag zum nächsten zu hangeln. Die dabei entstehenden Beschäftigungslücken führen in vielen Fällen zum Sozialbetrug: Wissenschaftliche Mitarbeiter, die den Hochschulbetrieb aufrechterhalten - und gleichzeitig ihr Geld vom Arbeitsamt beziehen. MONITOR zeigt, wie sie von ihren Lehrstuhlchefs in die Illegalität getrieben werden. [zum Beitrag]

Bericht: Claudia Müller, Jan C. Schmitt
44Keine Kunst:
„Stolpersteine“ sind für das Finanzamt nur „Hinweisschilder“

Gunter Demnig hat schon viele Ehrungen bekommen – bis hin zum Bundesverdienstkreuz. Demnig ist der Künstler, der mit so genannten „Stolpersteinen“ an die Deportation von Juden, Sinti, Roma und Homosexuellen durch die Nazis erinnert: Messingplatten, die mit den Namen der Opfer versehen ins Straßenpflaster vor deren früherem Wohnhaus eingelassen werden. Doch für den deutschen Zoll sind Demnigs Werke keine Kunst, sondern einfach nur Hinweisschilder. Es drohte eine Nachzahlung von über 150.000 Euro. Denn Demnig, der immer nur die ermäßigte Umsatzsteuer von sieben Prozent für seine Werke kassiert hat, soll den vollen Satz von 19 Prozent ans Finanzamt abführen. Für Demnig begann ein Kampf durch die Instanzen, bis hin zum Finanzminister von Nordrhein-Westfalen. Der hält die Steine persönlich zwar für ein wichtiges Kunstwerk. Steuerrechtlich aber gab es erstmal nur eine „halbe“ Einigung: Keine Nachzahlung - aber auch keine Kunst.

Aktualisierung am 28.6.2011: Der "Stolperstein"-Künstler Gunter Demnig muss nun doch keine höhere Umsatzsteuer für seine Mahnmale abführen. Mit dieser Entscheidung beendete der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) den Streit zwischen dem Künstler und seiner Finanzverwaltung. Die hatte Demnigs Arbeit zuvor als "Handelsware" klassifiziert und festgelegt, dass Demnig statt dem ermäßigten Satz von sieben Prozent 19 Prozent Umsatzsteuer ans Finanzamt abführen sollte. Kurz vor der Ausstrahlung eines Beitrages dazu in MONITOR hatte der Minister schon eine Steuerrückzahlung von rund 150.000 Euro gestoppt. Doch obwohl Walter-Borjans betonte, die Stolpersteine persönlich für Kunst zu halten, war er zunächst der Auffassung der Finanzbehörden gefolgt, dass die Stolpersteine mit 19 Prozent besteuert werden sollten, womit sie steuerrechtlich eben doch keine Kunst gewesen wären. Jetzt ist wohl klar: Stolpersteine sind Kunst - auch steuerrechtlich. [zum Beitrag]

Bericht: Isabel Schayani

Monitor

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Sendetermin
MONITOR Nr. 634
24.05.201221:45 - 22:15 Uhrim Ersten
- Sendetermine 2012Aktuelle Übersicht
Wiederholungen
Donnerstag, 24.05.2012
23:30 Uhr - tagesschau24

Freitag, 25.05.2012
05:00 Uhr - ARD
08:35 Uhr - RBB
20:15 Uhr - EinsExtra

Samstag, 26.05.2012
08:20 Uhr - WDR
+++ AKTUELL +++
Hinweise auf Falschbehandlungen am Klinikum Hildesheim mit unnötigen Radiojodtherapien - Rhön-Klinik will 2000 Fälle von Patienten jetzt überprüfen.
Am Rhön-Klinikum Hildesheim wurden möglicherweise eine Vielzahl von Patienten falsch behandelt und geschädigt. Das berichten das ARD-Magazin MONITOR und das Hamburger Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. [zur Pressemeldung]
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